In der neuen Folge von Talking Energy, dem Podcast des MEW, geht es um Carbon Capture and Storage, kurz CCS. Moderator Benjamin Ost spricht mit Dr. Ludwig Möhring, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands Erdgas, Erdöl und Geoenergie e.V. (BVEG), und René Münch, Director Corporate Development & Digitalisation bei EEW Energy from Waste, über die Frage, welche Rolle CCS für Klimaschutz, Carbon Management und den Industriestandort Deutschland spielen kann.

Der MEW hat gemeinsam mit VDB, MVaK, UFOP, UNITI, BBE und BDBe einen dringenden Appell an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages gerichtet, das Gesetzgebungsverfahren zur Weiterentwicklung der THG-Quote (Umsetzung der RED III im Verkehr) umgehend abzuschließen.

Die Verbände, MEW, afm+e, en2x und bft bewerten das geplante Kraftstoffmaßnahmenpaket der Bundesregierung als verfassungsrechtlich bedenklich und wirtschaftlich problematisch. Die vorgesehenen Maßnahmen greifen tief in den Wettbewerb ein und führen zu erheblicher Rechtsunsicherheit für die Branche.

Für die mittelständisch geprägte Energiewirtschaft ist die THG-Quote ein zentrales Instrument, um Investitionen in klimafreundliche Kraftstoffe, neue Produkte und Infrastrukturen anzustoßen. Der Kraftstoff- und Energiehandel als auch die Tanklager arbeiten mit langfristigen Vertrags-, Beschaffungs- und Investitionszyklen und sind auf klare und verlässliche Rahmenbedingungen angewiesen. Insbesondere vor diesem Hintergrund ist es entscheidend, dass zentrale Weichenstellungen – wie der Wegfall der Doppelanrechnung für fortschrittliche Biokraftstoffe – eindeutig geregelt und schnellstmöglich wirksam werden, damit sich alle Marktteilnehmer rechtzeitig darauf einstellen können. Der MEW begrüßt an dieser Stelle nochmals ausdrücklich die Fortschreibung der THG-Quote bis ins Jahr 2040.

FETSA und UPEI haben sich mit gemeinsamen Empfehlungen an die Europäische Kommission gewandt, um den Aufbau eines funktionierenden Marktes für CO₂-Transportinfrastruktur und -Speicherung voranzubringen.

Das Bundeskabinett hat heute endlich den Entwurf für das Zweite Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote beschlossen. Der MEW sieht darin einen wichtigen Schritt, weil er endlich klare Perspektiven für die mittelständischen Energieunternehmen schafft. Das Gesetz muss noch vom Deutschen Bundestag verabschiedet werden. Der MEW fordert nachdrücklich, dass dies schnell geschieht, um weitere Verzögerungen und Rechtsunsicherheiten für alle Marktteilnehmer zu vermeiden.

MEW e.V. appelliert gemeinsam mit einem breiten Bündnis aus Unternehmen und Verbänden der Biokraftstoffbranche an das BMUKN, im laufenden Gesetzgebungsverfahren zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungsquote (THG-Quote) umgehend Rechtssicherheit zu schaffen

Der MEW e.V. hat zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von Ökodesign und Mineralöldatengesetz Stellung genommen.

Der MEW – Mittelständische Energiewirtschaft Deutschland e.V. hat eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUKN) zur Änderung der Biokraftstoff- und Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung veröffentlicht. Der Verband begrüßt die Zielsetzung, Betrugsprävention und Klimaschutz zu stärken, warnt jedoch, dass die vorgesehenen Maßnahmen in Teilen das Gegenteil bewirken könnten.

Die Verbände en2x – Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V., MEW – Mittelständische Energiewirtschaft Deutschland e.V., bft – Bundesverband Freier Tankstellen e.V. und UNITI – Bundesverband EnergieMittelstand e.V. haben eine gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf des Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes veröffentlicht.

Der MEW hat eine Stellungnahme zum Referentenentwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote (THG-Quote) veröffentlicht.

Die Verbände MEW und en2x haben ihre Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMWE zum Kohlendioxidspeicherungsgesetzes (KSpG) eingereicht.